Übersicht
LG Frankfurt (aM) |
Betriebsunfall, Haftpflichtgesetz, Schadenersatz, Rangierfahrt, Höhere Gewalt, Verschulden des Fahrdienstleiters
VG Köln |
Schienennutzungsbedingungen, Rechte + Pflichten Infrasturkturbetreiber, Path Coordination System (PCS), Schienengüterverkehrskorridore, Pre-arranged train Paths, Vorrang des Europarechtes, Corridor...
OLG Dresden |
Unterlassung, Widmung, Rechtsmissbrauchs, Betreibergenehmigung, Unternehmensgenehmigung, Rechtsgutverletzung durch staatliches Verfahren, Zivilrechtlichte Vereinbarung über Nutzung von...
VG Köln |
"Unterlassungsanspruch gegenüber Behörden, Eisenbahnaufsicht, Kontrolle eines Eisenbahnbetriebes, Richtigkeit von Tatsachen
VG Würzburg |
Eisenbahninfrastruktur, Freistellung von Bahnbetriebszwecken, Klage der Inhaberin eines anschließenden Privatgleisanschlusses, Klagebefugnis, Drittschutz, Verfristung, Recht am eingerichteten und...
VG Köln |
Recht auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur, Rahmenvertrag für die Zuweisung von Fahrwegkapazität, Bandbreite, Ablehnung eines Rahmenvertrags, Vorrang der grenzüberschreitenden Zugtrassen, Belgien,...
VG Köln |
Regulierungsrecht, Recht auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur, Rahmenvertrag für die Zuweisung von Fahrwegkapazität, Bandbreite, Ablehnung eines Rahmenvertrags, Vorrang der grenzüberschreitenden...
VGH München |
Plangenehmigung für die Erneuerung einer Bahnstromfernleitung, Heranrücken eines auf dem Nachbargrundstück stehenden, im Zug der Erneuerung der Stromleitung versetzten Strommastes an das betroffene...
OLG Dresden |
Einstweilige Verfügung; Abriss- und Rückbaumaßnahmen; Betreibergenehmigung; Entwidmung; Dauerhafte Stilllegung; Fortwirkung der Widmung; DDR; Faktische Funktionslosigkeit; Überlagerung;...
OLG Dresden |
Widmung, Verhältnis von eisenbahnrechtlicher Widmung und zivilrechtlichen Eigentümerbefugnissen, Abriss von Gleisen, Unternehmensgenehmigung, Betriebspflicht, Ausschlusswirkung der Widmung,...